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BDEx
Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V.

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Allgemeine Nutzungsbedingungen dieser Website.

Bitte besuchen Sie diese Seite regelmässig, um sich über die jeweils gültige Fassung unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu informieren.

I. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser vom BDEx Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (im folgenden: "Anbieter") angebotenen Web-Seiten (im folgenden: "Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
Der Anbieter hat das Recht, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen, zu modifizieren oder Bedingungen ganz oder teilweise zu ersetzen. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

Sofern der Nutzer bei Nutzung der Website in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet §312e I 1 Nr. 1 bis 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. Bei Text- und Bildinformationen, Dateien, Software und sonstigen zur Verfügung gestellten Inhalten dieser Website (im folgenden: „Inhalte“), die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

II. Verfügbarkeit

Der Anbieter hält auf der Website Inhalte zum Abruf oder Herunterladen bereit. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit die Verfügbarkeit dieser angebotenen Inhalte einzuschränken und den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

III. Registrierung

Die Nutzung von Inhalten dieser Website kann per Login (Abruf von Zugangsdaten) geschützt sein. Damit können bestimmte Inhalte nur von registrierten Nutzern abgerufen werden. Der Anbieter behält sich vor, auch bislang frei zugängliche Inhalte dieser Website zu schützen.

Ist eine Registrierung online vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese dem Anbieter unverzüglich - und soweit vorgesehen online - mitzuteilen. Der Nutzer muss für die Registrierung unter der von ihm angegebenen Email-Adresse erreichbar sein. Auf eine Registrierung durch den Anbieter besteht kein Anspruch.

Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Nutzer stellt sicher, dass die Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte seine Zugangsdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu unterrichten.

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Registrierung zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Der Anbieter wird in diesem Fall alle gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

IV. Rechte

Inhalte dieser Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Soweit der Nutzer auf der Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf der Anbieter diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der eigenen Produkte und Leistungen unentgeltlich verwerten.

Der Anbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Website überlassenen Inhalte in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch den Anbieter verfolgten Zweck entspricht. Inhalte dürfen vom Nutzer zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder Inhalte ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile aus der Website herauslösen.

Die Inhalte und diese Website in Funktion und individueller Gestaltung sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

Dem Nutzer werden über die in dieser Ziffer genannten Nutzungsrechte keine weiteren Rechte eingeräumt, insbesondere nicht an dem Namen/der Firma des Anbieters und an gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken. Dem Anbieter trifft keine Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

V. Pflichten

Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln, Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

VI. Websites Dritter

Die Website kann von der Website wegführende, externe Hyperlinks enthalten. Der Anbieter übernimmt für die Inhalte von Websites Dritter weder eine Verantwortung noch macht der Anbieter sich die Inhalte zu eigen.
Der Anbieter kontrolliert die verlinkten Informationen nicht und ist für die dort bereitgehaltenen Inhalte nicht verantwortlich. Die Nutzung externer Hyperlinks auf dieser Website und die Nutzung der Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

VII. Haftung

Sofern Inhalte im Rahmen dieser Website unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Inhalte - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. Im übrigen ist jegliche Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Der Anbieter garantiert nicht die Virenfreiheit der Website. Vor dem Herunterladen von Inhalten soll der Nutzer zum eigenen Schutz prüfen, ob er lokal angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner betreibt.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

VIII. Datenschutz

Der Anbieter beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

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IX. Sonstiges

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Website wird vom Sitz des Anbieters aus betrieben und verantwortet. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Inhalte der Website auch an Orten außerhalb des Geltungsbereichs der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des Geltungsbereichs der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland auf die Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Die Nutzung der Website aus Ländern, in denen der Zugang zu dieser Website rechtswidrig ist oder Inhalte dieser Website als rechtswidrig eingestuft werden, ist nicht gestattet.

X. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 01. Januar 2009, BDEx Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V.